Grundlagen des Vertragsrechts
Wie entsteht ein Vertrag?
Rechtliche Bedeutung von Verträgen
Ein Vertrag ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen mindestens zwei Personen. Stell dir vor, du möchtest online ein neues Smartphone kaufen. Sobald du die Ware in den virtuellen Warenkorb legst und deine Bestellung abschickst, erklärst du dich bereit, einen Kaufvertrag abzuschließen. Wenn der Online-Shop dein Angebot bestätigt, ist der Vertrag entstanden. Ohne diese übereinstimmenden Willenserklärungen wüsste keine der beiden Seiten, ob überhaupt ein verbindlicher Anspruch auf Leistung oder Zahlung besteht. Verträge schaffen also Rechtssicherheit, da sie klar regeln, was genau zwischen den Parteien vereinbart wurde.
Angebot und Annahme
Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn zwei Willenserklärungen perfekt zusammenpassen: das Angebot und dessen rechtzeitige Annahme. Das Angebot enthält alle notwendigen Punkte wie Kaufgegenstand, Preis und den Willen, sich rechtlich zu binden. Die Annahme muss diesem Angebot entsprechen und rechtzeitig erklärt werden. Wenn etwa ein:e Handwerker:in für den Bau eines Gartenhauses ein schriftliches Angebot mit Termin- und Preisangaben macht und du dieses Angebot unverändert akzeptierst, ist der Vertrag perfekt. Wenn jedoch eine Seite den Inhalt ändert oder die Frist verstreicht, entsteht kein Vertrag.
Willenserklärungen als Bausteine
Eine Willenserklärung ist jede Äußerung, die darauf abzielt, eine rechtliche Folge herbeizuführen. Sie setzt sich aus dem inneren Willen und dem äußeren Erklärungsakt zusammen. Du könntest etwa deutlich sagen, dass du ein bestimmtes Buch zum ausgezeichneten Preis kaufen möchtest, was eine ausdrückliche Willenserklärung wäre. Doch auch ein schlüssiges Verhalten kann eine Willenserklärung abgeben: Wenn du in einem Supermarkt wortlos eine Flasche Wasser aufs Band legst und bezahlst, bekundest du damit deinen Kaufwillen. Schweigen hingegen gilt im Normalfall nicht als Willenserklärung, es sei denn, das Gesetz lässt es ausdrücklich zu. Im Online-Handel drückst du deinen Kaufwillen typischerweise durch das Klicken auf einen „Kaufen“-Button aus. Nimmt das Unternehmen dieses Angebot an, etwa durch eine Bestellbestätigung, kommt ein Vertrag zustande.
Welche Voraussetzungen müssen für einen Vertrag erfüllt sein?
Rechtliche Grenzen
Ein Vertrag scheitert, wenn Angebot und Annahme nicht übereinstimmen, zu spät erfolgen oder eine Seite das Angebot widerruft, bevor die andere es angenommen hat. Verträge, die gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) oder die guten Sitten (§ 138 BGB) verstoßen, sind nichtig. Ein Kaufvertrag über illegale Drogen wäre beispielsweise wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz nichtig. Ein Beispiel wäre ein Kaufvertrag über verbotene Drogen. Selbst wenn sich beide Seiten einig sind, wird das Gesetz eine solche Vereinbarung nicht als wirksamen Vertrag anerkennen. Auch Verträge, die unter Zwang oder arglistiger Täuschung zustande kommen, sind anfechtbar und können rückgängig gemacht werden.
Geschäftsfähigkeit der Personen
Die an einem Vertrag beteiligten Personen müssen geschäftsfähig sein. Kinder unter sieben Jahren sind geschäftsunfähig und können keine wirksamen Verträge schließen. Minderjährige zwischen sieben und 18 Jahren sind beschränkt geschäftsfähig und benötigen für die meisten Verträge die Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertretung. Ein 16-Jähriger kann zum Beispiel nicht eigenständig einen Handyvertrag abschließen, es sei denn, die Eltern stimmen dem Geschäft zu. Geschäftsfähigkeit ist somit eine wichtige Voraussetzung, damit ein Vertrag rechtsverbindlich zustande kommt.
Lernziele
- das Zustandekommen eines Vertrages veranschaulichen, indem die einzelnen Schritte von Angebot und Annahme anhand konkreter Beispiele dargestellt werden.
- die Bedeutung von Willenserklärungen erklären, indem die verschiedenen Arten von Willenserklärungen und deren Bedeutung für das Zustandekommen eines Vertrages beschrieben werden.
- die rechtlichen Voraussetzungen für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages erklären, indem aufgezeigt wird, welche rechtlichen Grenzen existieren und warum Geschäftsfähigkeit eine grundlegende Voraussetzung für das Schließen von Verträgen darstellt.